Wednesday, November 09, 2016

Pierre Rosanvallon - "Die gute Regierung"



Die gute Regierung

von Pierre Rosanvallon

(Hamburger edition, 2016)

374 S.





Kurzbeschreibung

Die meisten politischen Systeme der westlichen Welt gelten als demokratisch – legitimiert durch freie Wahlen und einen Rechtsstaat, der sich zu den individuellen Freiheitsrechten bekennt und sie schützt. Laut Rosanvallon führen diese Legitimationsprinzipien zu einer Vorherrschaft der Exekutive: »Unsere politischen Systeme können als demokratisch bezeichnet werden, doch demokratisch regiert werden wir nicht.«
Die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger reduziert sich auf die Wahl von Repräsentanten und Regierenden, das heißt auf ein simples Verfahren zur Beglaubigung von Mächtigen und zur Bestätigung allgemeiner politischer Zielsetzungen. Wenn Demokratien zu reinen Genehmigungsdemokratien werden, sind soziale Verwerfungen die Folge. Im Extremfall können Genehmigungsdemokratien sogar diktatorische Züge aufweisen.
Auf der Grundlage seiner Analyse demokratischer Gegebenheiten entwirft Rosanvallon das Modell einer »Betätigungsdemokratie« als Garant einer guten Regierung. Eine Betätigungsdemokratie verkörpert die positive Seite des demokratischen Universalismus und ist der Schlüssel zum demokratischen Fortschritt. Voraussetzung ist, dass nicht nur die Exekutive, sondern auch Behörden, verschiedene Ebenen der Justiz und der gesamte öffentliche Dienst Umwandlungsprozesse vollziehen.
Rosanvallon fordert nicht weniger als eine demokratische Revolution, die über eine Neudefinition der Beziehungen zwischen Regierenden und Regierten führt – erst dann wird die Realisierung einer Gesellschaft der Gleichen denkbar. 

Inhalt 

Von einer Demokratie zur nächsten (Einleitung)  [pdf]  

I. Die exekutive Gewalt: Eine problematische Geschichte    

Die Inthronisierung des Gesetzes und die Degradierung der Exekutive
Der Kult der Unpersönlichkeit und seine Metamorphosen 
Das Zeitalter der Rehabilitierung
Die beiden Versuchungen  

II. Die Präsidialisierung der Demokratien

Wegweisende Experimente: 1848 und Weimar
Von der gaullistischen Ausnahme zur allgemeinen Präsidialisierung
Unumgänglich und problematisch
Die Regulierung des Illiberalismus

III. Die Aneignungsdemokratie 

Das Verhältnis von Regierenden und Regierten
Lesbarkeit
Verantwortung
Reaktivität

IV. Die Vertrauensdemokratie

Die Figuren des guten Regierenden
Wahrsprechen 
Integrität 

Die zweite demokratische Revolution (Schluss)

Pierre Rosanvallon ist Professor für Neuere und Neueste politische Geschichte am Collège de France und directeur de recherche an der École des hautes études en sciences sociales (EHESS).

Rezensionen hier und hier.


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